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Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.05.2011

Antrag Ortsbeirat

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

Details im PARLIS OF_1-9_2011
12.05.2011

Anregung Ortsbeirat

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

Details im PARLIS OM_55_2011
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.05.2011, OF 1/9 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II Vorgang: OM 4732/10 OBR 9 Der Ortsbeirat nimmt mit Befremden zur Kenntnis, dass der Magistrat bis heute keine Stellungnahme zu der Anregung des Ortsbeirats OM 4732 vorgelegt hat. Der Magistrat wird deshalb erneut aufgefordert, die Anregung OM 4732 umzusetzen, wobei die Maßgabe b) wie folgt abgeändert wird: "b) die Fußgängerampel zwischen Höhenblick und Felix-Dahn-Straße zu erhalten und unmittelbar an die Ecke zum Höhenblick zu verlegen, wie dies etwa für den Zebrastreifen auf dem "Alternativvorschlag 2" des Straßenverkehrsamts vorgesehen war,"

Begründung:

Wie sich inzwischen herausgestellt hat, wurde die Diesterwegschule an dem Planungsprozess und insbesondere dem Ortstermin im Jahr 2010 vom Stadtschulamt irrtümlich nicht beteiligt. Schule und Eltern haben nun deutlich gemacht, dass in ihren Augen die Fußgängerampel zwischen Höhenblick und Felix-Dahn-Straße unverzichtbar ist, zumal die Anlage problemlos arbeitet. Der vom Amt als Ersatz für die Ampel vorgeschlagene Zebrastreifen wird als nicht sicher genug angesehen, da die Kurhessenstraße an dieser Stelle von vielen Grundschülern überquert werden müsse. Der Ortsbeirat schließt sich daher den Bedenken von Schule und Eltern an und spricht sich für den Erhalt der Fußgängerampel aus.Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

1. Sitzung des OBR 9 am 12.05.2011, TO I, TOP 10 Die Vorlage OF 1/9 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 55 2011 Die Vorlage OF 1/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Bezug die Vorlage ST 570/11 aufgenommen und der Tenor wie folgt geändert wird: " Der Magistrat wird erneut aufgefordert, die Anregung OM 4732 umzusetzen, wobei die Maßgabe b) wie folgt abgeändert wird: "Die Fußgängerampel zwischen Höhenblick und Felix-Dahn-Straße zu erhalten und an die Ecke zum Höhenblick zu verlegen und mit einer Sinusstein-Anrampung zu versehen, wie dies etwa für den Zebrastreifen auf dem "Alternativvorschlag 2" des Straßenverkehrsamts vorgesehen war," Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE