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Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

23.01.2020

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mülldetektive

Details im PARLIS EA_119_2020
26.06.2020

Stellungnahme des Magistrats

Mülldetektive

Details im PARLIS ST_1219_2020
15.11.2020

Antrag Ortsbeirat

Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern

Details im PARLIS OF_1009-3_2020
30.11.2020

Auskunftsersuchen

Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern

Details im PARLIS V_1883_2020
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 15.11.2020, OF 1009/3 Betreff: Einsatz von Sperrmüllvorermittlerinnen/Sperrmüllvorermittlern Vorgang: EA 119/20 OBR 3; ST 1219/20 Der Ortsbeirat begrüßt die Tatsache, dass die Stabsstelle Sauberes Frankfurt zur Ermittlung "möglicher Verursacherinnen und Verursacher von wilden Ablagerungen" bereits jetzt "Sperrmüllvorermittler" einsetzt, und "die Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Vermeidung, Erfassung und Beseitigung dieser Ablagerungen" befürwortet, wie der oben genannten Stellungnahme vom 26. 6. 2020 zu entnehmen ist. Allerdings konnte zum damaligen "Zeitpunkt noch nicht mitgeteilt werden, welche Bereiche hier vorrangig zum Zuge kommen werden." Angesichts der Tatsache, dass unterdessen runde 5 Monate vergangen sind, stellt sich dem Ortsbeirat die Frage, ob der Magistrat unterdessen klären konnte, "welche Bereiche" das sein werden, zumal dringender Handlungsbedarf u. a. im Bereich der Heidestraße besteht, und zwar Ecke Höhenstraße (stadteinwärts) und insbesondere bei den Glascontainern am Jugendhaus Heideplatz.dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 23.01.2020, EA 119 Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1219 Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

44. Sitzung des OBR 3 am 30.11.2020, TO II, TOP 51 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1883 2020 Die Vorlage OF 1009/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und FDP