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Frankfurt
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Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.09.2019

Antrag Ortsbeirat

Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!

Details im PARLIS OF_1046-1_2019
17.09.2019

Anregung Ortsbeirat

Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!

Details im PARLIS OM_5148_2019
Partei(en): BFF

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.09.2019, OF 1046/1

Betreff: Umweltverschmutzung unterbinden - öffentlichen Raum wieder freigeben!
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Räumung der eigentlich öffentlichen Fläche zwischen Bahndamm und der Liegenschaft Schmidtstraße 12 zu veranlassen und diese der Allgemeinheit wieder zugänglich zu machen. Ebenfalls ist die Rechtmäßigkeit des dort angebrachten Tores zu überprüfen und dieses ggf., bei nicht legaler Anbringung, entfernen zu lassen.

Begründung:

Auf zuvor bezeichneter Fläche werden derzeit Alt- und Schrottfahrzeuge durch einen in der Nähe ansässigen Authändler abgestellt, wodurch das Areal verschandelt und die Umwelt durch an den Autos austretende Flüssigkeiten stark belastet wird (siehe Fotos)
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

34. Sitzung des OBR 1 am 17.09.2019, TO I, TOP 55 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5148 2019 Die Vorlage OF 1046/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 GRÜNE und U.B.