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Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße III

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

05.09.2024

Anregung Ortsbeirat

Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützen

Details im PARLIS OM_5848_2024
24.01.2025

Stellungnahme des Magistrats

Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützen

Details im PARLIS ST_160_2025
20.02.2025

Anregung Ortsbeirat

RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten

Details im PARLIS OM_6565_2025
23.06.2025

Stellungnahme des Magistrats

RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten

Details im PARLIS ST_984_2025
18.08.2025

Antrag Ortsbeirat

Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße III

Details im PARLIS OF_1059-9_2025
Reflexions-Analyse
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.08.2025, OF 1059/9

Betreff: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße III
Vorgang: OM 5848/24 OBR 9; ST 160/25; OM 6565/25 OBR 9; ST 984/25 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, unter Einbeziehung des Radfahrbüros und der Fußverkehrsbeauftragten erneut zu prüfen, mit welchen straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen der illegalen Parkpraxis in der Kirschwaldstraße wirksam begegnet werden kann, um den Fuß- und Radverkehr in diesem Bereich sicherer zu gestalten. Der Magistrat wird außerdem gebeten zu berichten, wie sich die Situation seit den angekündigten Sonderkontrollen entwickelt hat und welche konkreten Maßnahmen ergriffen wurden.

Begründung:

Das Problem in der Kirschwaldstraße besteht unverändert fort. Der Magistrat verweist in ST 984/25 lapidar darauf, dass sich "an der Sachlage nichts geändert" habe - womit er bestätigt, dass seine bisherigen Maßnahmen wirkungslos waren. Die bisherigen Stellungnahmen zeigen zudem, dass eine umfassende Betrachtung unter Einbeziehung aller relevanten Fachbereiche bisher nicht erfolgt ist. Das Radfahrbüro und die Fußverkehrsbeauftragte wurden bisher nicht in die Lösungsfindung einbezogen, obwohl gerade diese Verkehrsteilnehmer*innen durch die Verengungen besonders gefährdet sind. Eine fachliche Bewertung aus deren Sicht könnte neue Lösungsansätze aufzeigen.


Die angekündigten Sonderkontrollen haben bisher zu keiner nachhaltigen Verbesserung geführt, weshalb eine ehrliche Bestandsaufnahme und neue Lösungsansätze dringend erforderlich sind.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.09.2024, OM 5848
Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2025, ST 160 Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6565 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 984
Beratung im Ortsbeirat: 9