Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße III
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Bisheriger Verlauf
05.09.2024
24.01.2025
20.02.2025
23.06.2025
18.08.2025
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützen
Details im PARLIS OM_5848_2024Stellungnahme des Magistrats
Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützen
Details im PARLIS ST_160_2025Ortsbeirat Magistratsvorlage
RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten
Details im PARLIS OM_6565_2025Stellungnahme des Magistrats
RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten
Details im PARLIS ST_984_202505.09.2024
Anregung Ortsbeirat
Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützen
Details im PARLIS OM_5848_202424.01.2025
Stellungnahme des Magistrats
Grünflächen sowie Rad- und Fußverkehr in der Kirschwaldstraße vor Falschparken schützen
Details im PARLIS ST_160_202520.02.2025
Anregung Ortsbeirat
RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten
Details im PARLIS OM_6565_202523.06.2025
Stellungnahme des Magistrats
RE: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße gewährleisten
Details im PARLIS ST_984_202518.08.2025
Partei(en): GRÜNE
S A C H S T A N D :
Antrag vom 18.08.2025, OF 1059/9
Betreff: Verkehrssicherheit in der Kirschwaldstraße III
Vorgang: OM 5848/24 OBR 9; ST 160/25; OM 6565/25 OBR 9; ST 984/25 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, unter Einbeziehung des Radfahrbüros und der Fußverkehrsbeauftragten erneut zu prüfen, mit welchen straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen der illegalen Parkpraxis in der Kirschwaldstraße wirksam begegnet werden kann, um den Fuß- und Radverkehr in diesem Bereich sicherer zu gestalten. Der Magistrat wird außerdem gebeten zu berichten, wie sich die Situation seit den angekündigten Sonderkontrollen entwickelt hat und welche konkreten Maßnahmen ergriffen wurden. Begründung:
Das Problem in der Kirschwaldstraße besteht unverändert fort. Der Magistrat verweist in ST 984/25 lapidar darauf, dass sich "an der Sachlage nichts geändert" habe - womit er bestätigt, dass seine bisherigen Maßnahmen wirkungslos waren. Die bisherigen Stellungnahmen zeigen zudem, dass eine umfassende Betrachtung unter Einbeziehung aller relevanten Fachbereiche bisher nicht erfolgt ist. Das Radfahrbüro und die Fußverkehrsbeauftragte wurden bisher nicht in die Lösungsfindung einbezogen, obwohl gerade diese Verkehrsteilnehmer*innen durch die Verengungen besonders gefährdet sind. Eine fachliche Bewertung aus deren Sicht könnte neue Lösungsansätze aufzeigen.
Die angekündigten Sonderkontrollen haben bisher zu keiner nachhaltigen Verbesserung geführt, weshalb eine ehrliche Bestandsaufnahme und neue Lösungsansätze dringend erforderlich sind.
Die angekündigten Sonderkontrollen haben bisher zu keiner nachhaltigen Verbesserung geführt, weshalb eine ehrliche Bestandsaufnahme und neue Lösungsansätze dringend erforderlich sind.
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.09.2024, OM 5848
Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2025, ST 160 Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6565 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 984 Beratung im Ortsbeirat: 9