Städtepartnerschaft mit Tel AvivYafo sichtbar machen - Fahnenmasten und Flaggen auf dem TelAvivPlatz im Europaviertel aufstellen

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.11.2023, OF 1073/1 Betreff: Städtepartnerschaft mit Tel Aviv-Yafo sichtbar machen - Fahnenmasten und Flaggen auf dem Tel-Aviv-Platz im Europaviertel aufstellen Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die seit 1980 bestehende Städtefreundschaft bzw. seit 2017 bestehende Städtepartnerschaft zwischen Tel Aviv - Yafo und der Stadt Frankfurt auf dem gleichnamigen Tel-Aviv-Platz im Europaviertel stärker sichtbar zu machen. Hierzu soll durch das Referat für Internationale Angelegenheiten in Zusammenarbeit mit den zuständigen Gremien sowie Vertretern aus Tel-Aviv ein Konzept erarbeitet werden und dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Möglich wären z.B. eine Stele, eine Tafel, eine Bodenplatte oder eine kunstvolle Skulptur, die einen kulturellen Bezug herstellen, in Verbindung mit je einer Flagge von Tel-Aviv, Frankfurt, Israel, Deutschland und Europa. Die Fahnenmasten müssten in Rücksicht auf die örtliche Wohnbebauung sowie internationale KiTA mit einer innenliegenden Hissvorrichtung ausgestattet werden und es muss sichergestellt sein, dass die Flaggen bei Sturm und Gewitter eingeholt werden. Bei der Wahl geeigneter Standorte sollen die Anlieger miteinbezogen werden. Die Einweihung des o.g. Kulturguts sowie das erstmalige Hissen der Flaggen sollen in einem würdevollen Rahmen mit Vertretern beider Städte zelebriert werden, zu welchem die Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden.

Begründung:

Der Tel-Aviv-Platz am westlichen Ende des Europagartens wurde nach Frankfurts langjähriger Städ-tefreundschaftsstadt und inzwischen Städtepartnerstadt Tel Aviv - Yafo benannt. Außer der Platzbeschilderung mit Zusatzschild erinnert bisher nichts an diese freundschaftliche bzw. partnerschaftliche Verbindung. Insbesondere vor dem Hintergrund der Terrorangriffe auf Israel sowie des zunehmenden auf Israel bezogenen Antisemitismus wird die Solidarität mit der Bevölkerung Israels und Tel-Avivs auf diese Weise nochmals deutlich demonstriert.Hauptvorlage: Antrag vom 02.11.2023, OF 1032/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

25. Sitzung des OBR 1 am 28.11.2023, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4793 2023 1. Die Vorlage OF 1032/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1073/1 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, FDP und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); SPD und Die Partei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, LINKE. Und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); Die Partei (= Enthaltung)