Kiosk Mitscherlichplatz
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Bisheriger Verlauf
24.06.2020
25.09.2020
21.06.2021
05.07.2021
Auskunftsersuchen
Kiosk Cinellis (H)Eis & More am Kreisel Grüneburgweg/Ecke Fürstenbergerstraße - Weitere Planung Mitscherlichplatz
Details im PARLIS V_1699_2020Stellungnahme des Magistrats
Kiosk Cinellis (H)Eis & More am Kreisel Grüneburgweg/Ecke Fürstenbergerstraße - Weitere Planung Mitscherlichplatz
Details im PARLIS ST_1693_202024.06.2020
Auskunftsersuchen
Kiosk Cinellis (H)Eis & More am Kreisel Grüneburgweg/Ecke Fürstenbergerstraße - Weitere Planung Mitscherlichplatz
Details im PARLIS V_1699_202025.09.2020
Stellungnahme des Magistrats
Kiosk Cinellis (H)Eis & More am Kreisel Grüneburgweg/Ecke Fürstenbergerstraße - Weitere Planung Mitscherlichplatz
Details im PARLIS ST_1693_202005.07.2021
Partei(en): GRÜNE
S A C H S T A N D :
Antrag vom 21.06.2021, OF 108/2
Betreff: Kiosk Mitscherlichplatz
Vorgang: V 1699/20 OBR 2; ST 1693/20 Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. den bis zum 31.03.2024 laufenden Mietvertrag für das Grundstück mit dem aufstehenden Kiosk Ecke Kurfürstenstraße/Grüneburgweg (Mitscherlichplatz) nicht zu verlängern und fristgerecht zu kündigen. 2. gemeinsam mit dem derzeitigen Mieter zu prüfen, ob eine vorzeitige, kostenfreie Beendigung des Mietvertrags möglich wäre. 3. das aufstehende Gebäude vom derzeitigen Eigentümer rückzuerwerben. 4. das Gebäude zukünftig wieder durch die Stadt Frankfurt an geeignete Bewerber*innen zu verpachten. Begründung:
Nach Ablauf der Mietzeit müsste der derzeitige Mieter den Aufbau entfernen. Daher soll der Magistrat den, aus Sicht des Ortbeirates ohnehin unverständlichen, Verkauf des Gebäudes an einen Investor korrigieren und dafür möglichst nicht mehr finanzielle Mittel aufwenden als der derzeitige Eigentümer für den Abbruch aufwenden müsste. Hiernach tritt die Stadt wieder als Verpächterin auf. Eine würdige Entwicklung des Platzes, der an das Leben und Werk von Margarete und Alexander Mitscherlich erinnert, ist nur zu gewährleisten, wenn die Stadt und die Initiative Mitscherlichplatz die Flächen gemeinsam weiterentwickeln; unter Einbeziehung des Teils der Freifläche, die im Eigentum des Investors des benachbarten Baugrundstückes steht. Das entsprechende Freiflächenkonzept wurde 2017 erarbeitet und von der Bauaufsicht genehmigt. Die Planung und Abstimmung der Grünfläche obliegt ohnehin dem Grünflächenamt und der bestehende Kiosk möge in die Flächengestaltung mit einbezogen werden. Somit liegt auf der Hand, dass dieser auch deshalb wieder in den städtischen Schoß zurückkehren muss, um alle Stellschrauben für eine würdige Gestaltung des Mitscherlichplatzes in einer Hand zu haben.
dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 24.06.2020, V 1699 Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2020, ST 1693
Beratung im Ortsbeirat: 2
Beratungsergebnisse:
3. Sitzung des OBR 2 am 05.07.2021, TO I, TOP 58 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 479
2021 Die Vorlage OF 108/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung); CDU und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)