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Kampagne #cleanffm

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

04.12.2017

Bericht des Magistrats

Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Details im PARLIS B_386_2017
10.04.2018

Auskunftsersuchen

Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner Straße

Details im PARLIS V_809_2018
11.04.2019

Die Initiative #cleanffm

Details im PARLIS A_480_2019
01.07.2019

Bericht des Magistrats

Die Initiative #cleanffm

Details im PARLIS B_233_2019
21.08.2019

Antrag Ortsbeirat

Kampagne #cleanffm

Details im PARLIS OF_1091-6_2019
10.09.2019

Auskunftsersuchen

Kampagne #cleanffm

Details im PARLIS V_1407_2019
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.08.2019, OF 1091/6 Betreff: Kampagne #cleanffm Vorgang: B 386/17; A 480/19 AfD; B 233/19 Dem Ortsbeirat ist es unverständlich warum die V809 vom 10.04.2018 bisher nicht vom Magistrat beantwortet wurde, obwohl dieser vom Ortsbeirat mehrfach erinnert wurde. Die Anfrage A480/2019 wurde mit dem Bericht B233/2019 in weniger als 3 Monaten beantwortet. Daher ist es nicht zu verstehen, warum die Fragen der V809 vom 10.04.2018 nicht beantwortet sind. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der V 809 vom 10.04.2018 gestellten Fragen zur Kampagne #cleanffm, die die Königsteiner Straße betreffen, schnellstens zu beantworten.Hauptvorlage: Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 809 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386 Anfrage vom 11.04.2019, A 480 Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 233 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

34. Sitzung des OBR 6 am 10.09.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1407 2019 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. Die Vorlage OF 1091/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme