Antrag vom 26.08.2011, OF 112/6 Betreff: Hortplätze in der Deidesheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum sich die Aufstellung der Container für die Kinderbetreuung auf dem "Bolzplatz" in der Deidesheimer Straße abermals verzögert hat, obwohl dies vom Stadtschulamt im Februar für den Beginn des Schuljahres 2011/2012 fest zugesagt wurde.
Begründung:
Zum wiederholten Male wurde durch das Stadtschulamt zugesagt, dass Container als Übergangslösung auf dem "Bolzplatz" in der Deidesheimer Straße aufgestellt werden sollten. Letztmalig war dies am 23. Februar 2011 auf einer Bürgerversammlung vor Ort der Fall. Dort wurde Seitens des Stadtschulamtes den Bürgern zugesichert, dass die Container spätestens Anfang des Schuljahres 2011/2012 bereitstehen würden. Leider konnte bisher die Umsetzung der Maßnahme nicht festgestellt werden. Ein Jahr zuvor wurde bereits schon einmal auf Antrag des Ortsbeirates eine solche Zusage gegeben. Der Ortsbeirat wünscht sich deshalb eine konsequente Aufklärung der Umstände, wie es zu diesen Verzögerungen kommen konnte, damit in Zukunft ähnliche Prozesse besser gestaltet werden können.Beratung im Ortsbeirat: 6
Beratungsergebnisse:
4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 353 2011 Die Vorlage OF 112/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme