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Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

03.05.2016

Anregung Ortsbeirat

Pförtnerampeln für Heiligenstock und Frankfurter Bogen

Details im PARLIS OM_58_2016
22.08.2016

Stellungnahme des Magistrats

Pförtnerampeln für Heiligenstock und Frankfurter Bogen

Details im PARLIS ST_1089_2016
19.09.2016

Antrag Ortsbeirat

Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs

Details im PARLIS OF_116-10_2016
04.10.2016

Auskunftsersuchen

Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs

Details im PARLIS V_153_2016
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.09.2016, OF 116/10 Betreff: Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs Vorgang: OM 58/16 OBR 10; ST 1089/16 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte darum gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. ob der Magistrat, bezugnehmend auf seine Stellungnahme vom 22.8.2016 (ST 1089) Möglichkeiten einer entsprechenden Ausnahmeregelung sieht, 2. welche davon abweichenden Möglichkeiten nach Ansicht des Magistrats zur Beruhigung des Heiligenstockwegs gegeben sind, ohne diesen voll zu sperren, 3. welche (weiteren) Erkenntnisse dem Magistrat hinsichtlich der Gründe für die in seiner genannten Stellungnahme genannten rechtlichen Änderungen vorliegen.

Begründung:

Der Ortsbeirat hatte sich von dem der Stellungnahme zugrunde liegenden Antrag hinsichtlich eines zweiten Versuchs der Installation einer Pförtnerampel eine spürbare Beruhigung des Heiligenstockweges erhofft. Der Ortsbeirat bittet daher um entsprechende Alternativen.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 58 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1089 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO I, TOP 25 Die Vorlage OF 116/10 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 153 2016 Die Vorlage OF 116/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor unter Ziffer 2. das Wort "voll" durch das Wort "ganztägig" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme