Skip to main content
Frankfurt
Gestalten
Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 2 Ortsbeirat 3 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 5 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 7 Ortsbeirat 8 Ortsbeirat 9 Ortsbeirat 10 Ortsbeirat 11 Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 13 Ortsbeirat 14 Ortsbeirat 15 Ortsbeirat 16
Fahrradfahren
Umwelt und Energie
Kinder, Jugend und Familie
Senioren
Kultur
Gesundheit und Soziales
Wirtschaft und Tourismus
Sport, Freizeit und Bäder
Sicherheit
Fußverkehr
Stadtplannung
Verkehr und Straße
Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
Wohnen
Schulen und Bildung
Abfall und Sauberkeit
Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Vergabe eines Erbbaurechts an den Grundstücken Gemarkung Griesheim, Flur 7, Flurstücke 91/6 und 620/88, Schöffenstraße

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

11.06.2021

Vortrag des Magistrats

Vergabe eines Erbbaurechts an den Grundstücken Gemarkung Griesheim, Flur 7, Flurstück 91/6 und 620/88, Schöffenstraße

Details im PARLIS M_84_2021
29.06.2021

Antrag Ortsbeirat

Vergabe eines Erbbaurechts an den Grundstücken Gemarkung Griesheim, Flur 7, Flurstücke 91/6 und 620/88, Schöffenstraße

Details im PARLIS OF_116-6_2021
29.06.2021

Anregung Ortsbeirat

Vergabe eines Erbbaurechts an den Grundstücken Gemarkung Griesheim, Flur 7, Flurstücke 91/6 und 620/88, Schöffenstraße Vortrag des Magistrats vom 11.06.2021, M 84

Details im PARLIS OA_30_2021
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 29.06.2021, OF 116/6 Betreff: Vergabe eines Erbbaurechts an den Grundstücken Gemarkung Griesheim, Flur 7, Flurstücke 91/6 und 620/88, Schöffenstraße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistratsvorlage M 84 vom 11.06.2021 wird mit folgender Änderung zugestimmt: Der Magistrat wird beauftragt, im Erbbaurechtsvertrag oder einem separaten Vertrag mit dem Erbbauberechtigen zu vereinbaren, dass die Zusagen aus dem Konzeptverfahren auch dauerhaft Bestand haben. Diese sind: "Das Mehrfamilienhaus wird zudem noch zwei große Gemeinschaftsräume für das gemeinsame Kochen und Aufhalten bieten. Im Erdgeschoß wird ein Co-Working Bereich mit ca. 15 Arbeitsplätzen für die Bewohnerinnen und Bewohner eingerichtet, ein Multifunktionsraum, eine Kreativwerkstatt, sowie 2 Beratungsräume für soziale Träger. Des Weiteren wird eine Fahrradwerkstatt für die Bewohnerinnen und Bewohner und Nachbarinnen und Nachbarn errichtet."

Begründung:

Die im Vergabeverfahren vorgestellten zusätzlichen Leistungen sind für die Allgemeinheit ein Vorteil und insbesondere Beratungsräume und eine Fahrradwerkstatt werden sicherlich gut angenommen werden. Daher ist die Bevorteilung auch aus Sicht der Allgemeinheit zu vertreten. Allerdings ist es immer sinnvoll, derartige Zusagen, die für Erbbaurechtsnehmer mit Aufwand verbunden sind, verbindlich zu vereinbaren.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.06.2021, M 84 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

3. Sitzung des OBR 6 am 29.06.2021, TO I, TOP 39 Beschluss: Anregung OA 30 2021 1. Der Vorlage M 84 wird unter Hinweis auf OA 30 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 116/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme