Entscheidungsprozess der Sanierung der Waldfriedstraße
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Partei(en):SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 19.10.2015, OF 1166/5 Betreff: Entscheidungsprozess der Sanierung der Waldfriedstraße Gab es Beschwerden der Anlieger mit Blick auf den erfolgten Umbau? Wenn ja wie viele und welchen Inhalts ? Gab es Lärmbeschwerden nach dem Umbau? Wenn ja, waren diese mit den Werten aus der TA-Lärm kompatibel? Warum gibt es keine Hinweisschilder auf die Siedlung Waldfried und/oder die dort ansässigen Betriebe? Warum wurden der Ortsbeirat oder die Anlieger nicht über die Umbaumaßnahme informiert? Wurden Radarmessungen in der Waldfriedstraße (Herbst 2012 - Juli 2015) mit Bußgeldfolge durchgeführt? Die Zahl der Anlieger an der Waldfriedstraße ist im Gegensatz zur Siedlung Waldfried gering. Warum hat der Magistrat über eine Planung entschieden, die die Anlieger der Siedlung Waldfried zwangsläufig durch dieses Nadelöhr leitet? Wieso wurde nicht vor dem Umbau erkannt, dass aufgrund der Breite der Waldfriedstraße zu schnell gefahren werden würde? Warum wurde nach alledem nicht ein Kreisel wie in der Rheinlandstraße in Schwanheim geplant und ausgeführt?Nebenvorlage: Antrag vom 11.11.2015, OF 1173/5 Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
45. Sitzung des OBR 5 am 06.11.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 1166/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 5 am 27.11.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4744 2015 1. Die Vorlage OF 1166/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1173/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung ersatzlos entfällt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme