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Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach -

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.10.2019

Vortrag des Magistrats

1. Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 6 - Bildungscampus Unterliederbach - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGB

Details im PARLIS M_169_2019
20.11.2019

Antrag Ortsbeirat

Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach -

Details im PARLIS OF_1179-6_2019
26.11.2019

Anregung Ortsbeirat

Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach - Vortrag des Magistrats vom 18.10.2019, M 169

Details im PARLIS OA_504_2019
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 20.11.2019, OF 1179/6 Betreff: Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach - Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der M 169 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass 1. für die B-Pläne 926 und 930 ein gemeinsames ökologisches Gutachten hinsichtlich der Frischluftzufuhr erstellt wird. 2. für beide Pläne eine gemeinsame Verkehrsbetrachtung erstellt wird. 3. für beide Pläne ein tragfähiges Konzept zur Erschließung der Gebiete mit dem ÖPNV, sowohl mit der Schiene als auch mit dem Bus, erstellt wird. Dabei sind sowohl ein Ausbau der Bahnstrecke Frankfurt-Höchst - Königstein, als auch ein Anschluss mit Stadt- oder Straßenbahn zu prüfen. 4. bei der Wohnbebauung die Höhe parallel zum Wachtelweg auf 3 Geschosse und parallel zur Hermann-Weibel-Allee auf 4 Geschosse begrenzt wird. 5. die im B-Plan 926 vorgesehene Planung bezüglich Kitas und Schulen weiterverfolgt wird.

Begründung:

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung zu den B-Plänen 926 und 930 hat gezeigt, welche Themen den Bürgern wichtig sind. Dies sind die Frischluftzufuhr, der Verkehr, die Parkplätze, die Anbindung an den ÖPNV, die Errichtung von Kitas und Schulen und der Ausbau der notwendigen Infrastruktur. Die beiden Pläne können nicht für sich alleine betrachtet werden, sondern müssen gemeinsam hinsichtlich von Klima, Verkehr und Infrastruktur untersucht werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.10.2019, M 169 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

36. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2019, TO I, TOP 34 Auf Wunsch der LINKE.-Fraktion wird über die Vorlage OF 1179/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 504 2019 1. Der Vorlage M 169 wird unter Hinweis auf OA 504 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1179/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Ziffer 4. wie folgt lautet: "4. bei der Wohnbebauung die Höhe möglichst auf drei Geschosse parallel zum Wachtelweg und möglichst auf vier Geschosse parallel zur Hermann-Waibel-Allee begrenzt wird". Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE, LINKE. und FDP zu 2. Ziffern 1., 3., 4. und 5.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: CDU, SPD, BFF, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)