Halt, stop - doch nicht!
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Bisheriger Verlauf
26.11.2019
14.01.2020
16.01.2020
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun können
Details im PARLIS OM_5448_2019Ortsbeirat Magistratsvorlage
Illegales Linksabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner Straße
Details im PARLIS OM_5584_202026.11.2019
Anregung Ortsbeirat
Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun können
Details im PARLIS OM_5448_201914.01.2020
Anregung Ortsbeirat
Illegales Linksabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner Straße
Details im PARLIS OM_5584_202016.01.2020
Partei(en): Die_PARTEI
S A C H S T A N D :
Antrag vom 16.01.2020, OF 1197/1
Betreff: Halt, stop - doch nicht!
Vorgang: OM 5448/19 OBR 1; OM 5584/20 OBR 1 Der Ortsbeirat möge beschließen, der aus Vorlage OF 1173/1 entstandene Antrag "Illegales Linksabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner Straße" wird zurückgezogen. Der Magistrat wird gebeten, die geforderten Maßnahmen nicht umzusetzen. Stattdessen weist der Ortsbeirat auf Punkt 8 aus der OM 5448, "Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun können", hin und bittet um Umsetzung wie ursprünglich gefordert. Begründung:
Die Mitglieder des Ortsbeirates haben nach ausgiebiger Deliberation entschieden, dass die Verkehrssituation an der Fahrgasse / Berliner Straße durch die ursprünglich eingebrachte Anregung besser geregelt wird als durch die später behandelte Alternative. Kurzum: Wir haben's uns nochmal überlegt und festgestellt, OF 1173 war ne dumme Idee.
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5448
Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5584 Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
38. Sitzung des OBR 1 am 11.02.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 1197/1 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und U.B. gegen FDP und Die PARTEI (= Annahme); LINKE. und BFF (= Enthaltung)