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Frankfurt
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Störungen des Straßenbahnverkehrs: Durch den Egoismus weniger werden täglich Tausende beeinträchtigt

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

26.01.2020

Antrag Ortsbeirat

Störungen des Straßenbahnverkehrs: Durch den Egoismus weniger werden täglich Tausende beeinträchtigt

Details im PARLIS OF_1210-1_2020
11.02.2020

Auskunftsersuchen

Störungen des Straßenbahnverkehrs: Durch den Egoismus weniger werden täglich Tausende beeinträchtigt

Details im PARLIS V_1560_2020
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.01.2020, OF 1210/1

Betreff: Störungen des Straßenbahnverkehrs: Durch den Egoismus weniger werden täglich Tausende beeinträchtigt
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten in welcher Weise Störungen des Straßenbahnbetriebes innerhalb des Ortsbezirkes 1 intensiver vorgebeugt werden kann. Im Fokus stehen hier Fahrzeuge die - durch verkehrswidriges Abstellen - den Fahrweg der Straßenbahn behindern oder die Funktion und Bequemlichkeit der Haltestellen beeinträchtigen. Da eine Ahnung der Störungen so gut wie gar nicht stattfindet, ist zu prüfen, ob die Ausstattung bzw. der Einbau von Kameras mit einer automatischen Foto-Übermittlung an die Leitstelle und - nach Prüfung - anschließender Anzeigeerstattung durch den Betreiber erfolgen kann.

Begründung:

Die Leistungsfähigkeit, Schnelligkeit und Bequemlichkeit der Straßenbahn ist für viele Frankfurterinnen und Frankfurter von großer Wichtigkeit. Störungen (in unserem Ortsbezirk häufig in der Münchener Straße und Battonnstraße) mindern den Wert dieses Verkehrsmittels teilweise deutlich. Verursacht werden diese Störungen in der Regel bewusst durch Kurzparker, die genau wissen, dass ihnen kein Bußgeld droht. Durch im Haltestellenbereich abgestellte Fahrzeuge entstehen teilweise große Gefährdungen. Türen sind vollständig zum Aussteigen blockiert. In anderen Großstädten werden solche Verkehrsverstöße durch die jeweiligen Verkehrsbetriebe konsequent angezeigt - in Frankfurt offensichtlich nicht.
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

38. Sitzung des OBR 1 am 11.02.2020, TO I, TOP 33 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1560 2020 Die Vorlage OF 1210/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen SPD (= Ablehnung)