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Frankfurt
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Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

16.02.2020

Antrag Ortsbeirat

Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen

Details im PARLIS OF_1228-1_2020
10.03.2020

Anregung Ortsbeirat

Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen

Details im PARLIS OM_5890_2020
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 16.02.2020, OF 1228/1

Betreff: Halteverbotsschild in der Frankenallee 207 beseitigen
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die zuständige Behörde aufzufordern das Halteverbotsschild in der Frankenallee 207, Fahrtrichtung Innenstadt mit dem Zusatz von 7 - 17 Uhr, zu beseitigen, das dieses Halteverbotsschild seinen Zweck verloren hat, da die ehemals dort befindlichen Möbelfirma nicht mehr existent ist und dort auch kein Raum zum Ein- und Ausfahren in der Hinterhof und parken auf der Straße notwendig ist.

Begründung:

Das Halteverbot wurde eingerichtet um der dortigen Möbelfirma Möglichkeiten zu geben um ihren Geschäften nachgehen zu können. Nach der Auflösung der Firma ist das Halteverbotsschild nicht mehr notwendig und kann abgebaut werden, auch, um den dort schon bestehenden Parkraummangel nicht noch zu vergrößern.
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

39. Sitzung des OBR 1 am 10.03.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5890 2020 Die Vorlage OF 1228/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF und U.B. gegen Die PARTEI (= Ablehnung)