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Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt - zweiter Versuch

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

10.09.2019

Anregung Ortsbeirat

Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich ThereseHergerAnlage/Oeserstraße/Neumarkt

Details im PARLIS OM_5038_2019
18.11.2019

Stellungnahme des Magistrats

Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt

Details im PARLIS ST_2099_2019
03.02.2020

Antrag Ortsbeirat

Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt - zweiter Versuch

Details im PARLIS OF_1228-6_2020
18.02.2020

Anregung Ortsbeirat

Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt - zweiter Versuch

Details im PARLIS OM_5809_2020
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 03.02.2020, OF 1228/6 Betreff: Nied: Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt - zweiter Versuch Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin einzuberufen, um Lösungen für die Verkehrsprobleme im Kreuzungsbereich Therese-Herger-Anlage/Oeserstraße/Neumarkt zu finden.

Begründung:

Wie bereits in der Anregung des Ortsbeirats OM 5038 vom 10.9.2019 dargelegt, werden an der Haltestelle "Neumarkt" haltende Busse der Linie 59 trotz durchgezogener Mittellinie regelwidrig überholt. Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Verkehrssituation wird dabei auch regelmäßig die für die Autofahrer auf Rot stehende Ampel überfahren. Die Ampelanlage ist Teil des Schulwegs zur Friedrich-List-Schule. Die Fahrbahntrennung dient neben der allgemeinen Verkehrssicherung damit auch der Schulwegsicherung. Auch die Kinderbeauftragte des Stadtteils Nied befürwortet die vorgeschlagenen Maßnahmen. In seiner Stellungnahme ST 2099 vom 18.11.2019 erklärt der Magistrat, dass Klemmfixe auf der Straße aufgrund der geringen Fahrbahnbreite nicht angebracht werden könnten. Bei der geschilderten Situation handele es sich um ein individuelles Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmenden, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht nachzukommen sei. Diese resignative Antwort kann nicht das letzte Wort in dieser Sache bleiben. Wenn eine Lösung mit Klemmfixen auf der Straße nicht möglich ist, muss eine andere Lösung gefunden werden. Es kann nicht sein, dass man wartet, bis ein Kind, das die Ampel auf seinem Schulweg benutzen muss, dort überfahren wird.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5038 Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2099 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

38. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2020, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5809 2020 Die Vorlage OF 1228/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme