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Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.05.2020

Antrag Ortsbeirat

Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführen

Details im PARLIS OF_1307-6_2020
16.06.2020

Anregung Ortsbeirat

Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführen

Details im PARLIS OM_6159_2020
Partei(en): CDU • SPD • GRÜNE • LINKE. • BFF • FDP • fraktionslos

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.05.2020, OF 1307/6 Betreff: Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit dem Ortsbeirat 6 in Nied eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Planungsstand Bahnübergang Nied mit dem Verkehrsdezernenten und dem Konzernbevollmächtigten der DB Bahn AG durchzuführen. Im Rahmen dieser Informationsveranstaltung sollen die Bürgerinnen und Bürger über die Vorentwurfs- und die Zeitplanung informiert werden. Außerdem sollen nachfolgende Fragen geklärt werden: 1. Mit welchen kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen kann der Bahnübergang bis zum Umbau für die Verkehrsteilnehmer sicherer gestaltet werden (bspw. "Langsamfahrstelle" einrichten, Lichtsignalanlage installieren, Linksabbiegen in die Birminghamstraße unterbinden etc.)? 2. Welche Ursachen haben zu dem Unfall am 7. Mai 2020 geführt? 3. Welche Maßnahmen wurden bisher getroffen, um einen solchen Unfall in der Zukunft zu verhindern?

Begründung:

Im Rahmen des Verkehrsausschusses am 26. Mai 2020 wurde der aktuelle Sachstand zum Bahnübergang Nied vorgestellt. Es konnten allerdings nur wenige Besucher anwesend sein und viele Fragen blieben offen - zu kurzfristigen Maßnahmen ebenso, wie zu dem Unfallhergang. Um die Bürgerinnen und Bürger in Nied umfassend über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren und auch die offenen Fragen zu klären, hält der Ortsbeirat eine Informationsveranstaltung mit dem Verkehrsdezernenten und dem Konzernbevollmächtigten der DB Bahn AG für sinnvoll und notwendig. Der Bedarf nach Information und Transparenz ist hoch - insbesondere aufgrund der wiederholten Verzögerungen und Verschiebungen bei der Planung.Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

40. Sitzung des OBR 6 am 16.06.2020, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6159 2020 Die Vorlage OF 1307/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme