Neugestaltung des Schelmenburgplatzes
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Bisheriger Verlauf
01.12.2020
26.02.2021
06.07.2021
06.07.2021
05.11.2021
22.08.2022
11.10.2022
11.10.2022
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim
Details im PARLIS OM_6993_2020Stellungnahme des Magistrats
Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim
Details im PARLIS ST_506_2021Anregung Ortsbeirat
Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen
Details im PARLIS OA_46_2021Stellungnahme des Magistrats
Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim Sanierung des Schelmenburgplatzes
Details im PARLIS ST_2020_2021Stellungnahme des Magistrats
Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen
Details im PARLIS ST_1865_202201.12.2020
Anregung Ortsbeirat
Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim
Details im PARLIS OM_6993_202026.02.2021
Stellungnahme des Magistrats
Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim
Details im PARLIS ST_506_202106.07.2021
Anregung Ortsbeirat
Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen
Details im PARLIS OA_46_202105.11.2021
Stellungnahme des Magistrats
Neugestaltung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim Sanierung des Schelmenburgplatzes
Details im PARLIS ST_2020_202122.08.2022
Stellungnahme des Magistrats
Schelmenburgplatz endlich ohne Bäume in der Platzmitte fertigstellen
Details im PARLIS ST_1865_202211.10.2022
Partei(en): WBE • CDU • GRÜNE • SPD • FDP • LINKE. • BFF
S A C H S T A N D :
Antrag vom 11.10.2022, OF 139/16
Betreff: Neugestaltung des Schelmenburgplatzes
Vorgang: OM 6993/20 OBR 16; ST 506/21; ST 2020/21; V109/21 OBR 16; OA 46/21 OBR 16; ST 1865/22 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche in der Vorlage ST 1865 genannten dezernatsübergreifenden Fragestellungen müssen vor einer Neugestaltung des Schelmenburgplatzes noch geklärt werden? Wann ist mit einem Baubeginn auf dem Schelmenburgplatz zu rechnen? Begründung:
Bereits im Juni 2017 wurde eine Planung für eine Umgestaltung des Schelmenburgplatzes vorgestellt und mit dem Ortsbeirat abgesprochen. Seitdem wartet Bergen-Enkheim auf die Sanierung, die aus unterschiedlichen Gründen immer wieder verschoben werden musste. Zuletzt im Jahr 2019/2020 aus dem für den Ortsbeirat ärgerlichen Grund, dass plötzlich Bäume mitten auf den Schelmenburgplatz gepflanzt werden sollten. Erst mit der Vorlage OM 6993 konnte erreicht werden, dass die ursprünglich mit dem Ortsbeirat abgestimmte Planung umgesetzt werden soll. Leider hat dies - auch wegen der Kommunalwahl - wieder zu einer Verzögerung von etwa einem Jahr geführt. Im Ortsbezirk wurde deshalb die Vorlage ST 2020 begrüßt, wonach die Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang gegeben würde. Mit einem absehbaren Baubeginn war demnach zu rechnen. Der Ortsbeirat ist deshalb irritiert, dass es nunmehr noch dezernatsübergreifende Fragestellungen gibt, die gemäß der Vorlage ST 1865 geklärt werden müssen. Bereits zu Beginn der Planungen wurde vom Ortsbeirat darauf hingewiesen, dass der Beginn der etwa 16-monatigen Bauphase mit dem Ortsbeirat abgeklärt werden sollte, damit das Berger Altstadtfest oder das Schelmenspiel maximal nur einmal ausfällt. Wegen der jeweils kurzfristigen Verschiebungen des Baubeginns und der Corona-Pandemie konnte das Berger Altstadtfest nach 2020 und 2021 auch 2022 nicht stattfinden und die Schelmenspieler konnten ihr bereits für 2021 geplantes Schelmenspiel auch dieses Jahr nicht aufführen. Wäre rechtzeitig bekannt gewesen, dass der Platz zur Verfügung steht, hätten die im Spätherbst beginnenden Planungen der Organisatoren erfolgen können. Deshalb ist es notwendig, zeitnah zu wissen, inwieweit der Schelmenburgplatz im Jahr 2023 zur Verfügung steht.
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.12.2020, OM 6993
Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2021, ST 506 Anregung vom 06.07.2021, OA 46
Auskunftsersuchen vom 06.07.2021, V 109 Stellungnahme des Magistrats vom 05.11.2021, ST 2020 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2022, ST 1865 Beratung im Ortsbeirat: 16
Beratungsergebnisse:
14. Sitzung des OBR 16 am 11.10.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 514 2022 Die Vorlage OF 139/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme