Container Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen
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Bisheriger Verlauf
09.09.2024
24.10.2024
03.12.2024
Bericht des Magistrats
Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen
Details im PARLIS B_336_2024Ortsbeirat Magistratsvorlage
Container Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen
Details im PARLIS OM_6248_202409.09.2024
Bericht des Magistrats
Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen
Details im PARLIS B_336_202424.10.2024
03.12.2024
Partei(en): GRÜNE
S A C H S T A N D :
Antrag vom 24.10.2024, OF 1439/1
Betreff: Container Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entgegen der im Bericht B 336 vom 09.09.2024 geäußerten Absicht die bereits existierenden und bewährten Container in der westlichen Grünfläche der Stephensonstraße auch nach dem Umzug der Grundschule Europaviertel weiter zu betreiben und in den kommednen Jahren als Ausweichflächen zur Verfügung zu stellen, z.B. für den Bildungscampus Gallus. Begründung:
Der Magistrat hat vor Kurzem auf dem direkt angrenzenden südlichen Teil der Grünfläche eine weitere, temporäre bauliche Anlage errichten lassen. Die Begründung des Magistrats, dass es sich gemäß Bebauungsplan B850 im westlichen Teil um eine Grünfläche handele und dies als Parkanlage genutzt werden solle, ist also nicht konsequent. Auch wenn Grünflächen im Ortsbezirk rar sind und weitere begrünte und entsiegelte Flächen dringend gebraucht werden, so werden Gebäude und Ausweichflächen für Schüler*innen, Kinder und Jugendliche ebenso dringend benötigt. Außerdem sind die Kosten für den Weiterbetrieb einer bestehenden baulichen Anlage sehr viel günstiger als Abbau, Planung und Neubau an anderer Stelle.Hauptvorlage:
Bericht des Magistrats vom 09.09.2024, B 336
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 71 Beschluss: 1. Die Vorlage B 336 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1439/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6248 2024 1. Die Vorlage B 336 dient unter Hinweis auf die OM zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1439/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme