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Verkehrskontrollen in Sossenheim - insbesondere in den Abendstunden - wieder intensivieren

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

25.09.2012

Anregung Ortsbeirat

Verkehrskontrollen im Sossenheimer Ortskern intensivieren

Details im PARLIS OM_1512_2012
07.01.2013

Stellungnahme des Magistrats

Verkehrskontrollen im Sossenheimer Ortskern intensivieren

Details im PARLIS ST_24_2013
18.03.2014

Anregung Ortsbeirat

Verkehrssicherheit im Sossenheimer Ortskern nachhaltig erhöhen

Details im PARLIS OM_2964_2014
18.08.2014

Stellungnahme des Magistrats

Verkehrssicherheit im Sossenheimer Ortskern nachhaltig erhöhen

Details im PARLIS ST_1051_2014
17.08.2015

Antrag Ortsbeirat

Verkehrskontrollen in Sossenheim - insbesondere in den Abendstunden - wieder intensivieren

Details im PARLIS OF_1440-6_2015
08.09.2015

Anregung Ortsbeirat

Verkehrskontrollen in Sossenheim - insbesondere in den Abendstunden - wieder intensivieren

Details im PARLIS OM_4443_2015
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 17.08.2015, OF 1440/6 Betreff: Verkehrskontrollen in Sossenheim - insbesondere in den Abendstunden - wieder intensivieren Vorgang: OM 1512/12 OBR 6; ST 24/13; OM 2964/14 OBR 6; ST 1051/14 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Aufgrund der erneut zunehmenden Geschwindigkeitsüberschreitungen in Sossenheim - zu beobachten insbesondere abends und nachts - wird der Magistrat gebeten 1. die Geschwindigkeitskontrollen auf den Straßen Kurmainzer Straße, Alt-Sossenheim und Westerbachstraße zu intensivieren bzw. zu wiederholen (mit Schwerpunkt auf die Abendstunden ab 18 Uhr), 2. über die in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1051 angekündigten Ergebnisse der Langzeitmessung und den mit der Polizei erörterten notwendigen Maßnahmen zu berichten, 3. in Erfahrung zu bringen, inwieweit die Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden bei der Einsatzplanung der Landespolizei Berücksichtigung gefunden hat (siehe ST 24 vom 07.01.2013 und ST 1051 vom 18.08.2014).

Begründung:

Dass es im Sossenheimer Ortskern immer wieder zu Geschwindigkeitsübertretungen kommt, ist bekannt und wurde von den bisher durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen bestätigt. Gerade abends und nachts überschreiten zahlreiche Autofahrer die zulässige Geschwindigkeit oft erheblich. Die in 2012 und 2013 vom Ortsbeirat 6 geforderten und vom Straßenverkehrsamt durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen hatten zu einem deutlichen Rückgang der Übertretungsquote geführt (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1051). Leider werden seit ein paar Monaten wieder verstärkt teils hohe Geschwindigkeitsüberschreitungen beobachtet - insbesondere abends und nachts. Eine erneute Intensivierung der Verkehrskontrollen soll hier Abhilfe schaffen. Bzgl. einer Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde auf die Landespolizei verwiesen, jedoch ist dem Ortsbeirat nicht bekannt, inwieweit hier Kontrollen schon stattfanden oder in Planung sind.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.09.2012, OM 1512 Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2013, ST 24 Anregung an den Magistrat vom 18.03.2014, OM 2964 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1051 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4443 2015 Die Vorlage OF 1440/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme