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Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.09.2016

Vortrag des Magistrats

Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Details im PARLIS M_161_2016
14.10.2016

Antrag Ortsbeirat

Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Details im PARLIS OF_150-10_2016
01.11.2016

Auskunftsersuchen

Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Details im PARLIS V_219_2016
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.10.2016, OF 150/10 Betreff: Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, warum in Anlage 6, "Straßen-verzeichnis", der Vorlage M 161, "Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main", die Obere Kreuzäckerstraße ab Hausnummer 25 nicht aufgeführt wird und aus welchem Grund sie teilweise als "Entfallene Straße" genannt wird.

Begründung:

Unter Punkt 5. in der Anlage 4, "Entfallene Straßen im StrVZ", wird die Obere Kreuzäckerstraße genannt, und zwar "Anfang bis Nr. 23". Was gilt für die Häuser mit den höheren Hausnummern?Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.09.2016, M 161 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 219 2016 1. Der Vorlage M 161 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 150/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme