Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schweizer Straße
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Bisheriger Verlauf
01.01.2020
17.01.2020
Antrag Ortsbeirat
Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schweizer Straße
Details im PARLIS OF_1504-5_2020Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Schweizer Straße
Details im PARLIS EA_34_202001.01.2020
Antrag Ortsbeirat
Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schweizer Straße
Details im PARLIS OF_1504-5_202017.01.2020
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Schweizer Straße
Details im PARLIS EA_34_2020 Partei(en): CDU • GRÜNE • FDP
S A C H S T A N D :
Antrag vom 01.01.2020, OF 1504/5
Betreff: Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schweizer Straße
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Sanierung der Schweizer Straße in den neuzubeschließenden Haushalt 2020/2021 einzuplanen. Begründung:
Die Schweizer Straße ist teilweise in einem desolaten Zustand und muss dringend saniert werden. Auch ist eine bessere Aufteilung der Verkehrsfläche unter den Verkehrsteilnehmern unbedingt erforderlich.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
37. Sitzung des OBR 5 am 17.01.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 34 2020 Die Vorlage OF 1504/5 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Sanierung" durch das Wort "Umgestaltung" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme