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Poller vor Seitenflächen Europagartentunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.02.2025

Antrag Ortsbeirat

Poller vor Seitenflächen Europagartentunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnen

Details im PARLIS OF_1525-1_2025
18.02.2025

Anregung Ortsbeirat

Poller vor Seitenflächen EuropagartenTunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnen

Details im PARLIS OM_6549_2025
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.02.2025, OF 1525/1

Betreff: Poller vor Seitenflächen Europagartentunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnen
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vor den beiden Seitenflächen für Einsatzfahrzeuge, welche sich östlich vor dem Europagarten-Tunnel befinden (Einfahrt- und Ausfahrtseite), Poller mit Feuerwehrschließung anbringen zu lassen.

Begründung:

Auf den Seitenbereichen vor dem Europagarten-Tunnel, welche für Einsatzfahrzeuge vorgesehen sind, parken immer wieder Autofahrer, um Malzeiten einzunehmen. Essensreste sowie Verpackungsmüll werden anschließend in der umliegenden Grünfläche entsorgt, wodurch die Umwelt geschädigt wird. Um dies zu unterbinden, soll die Zufahrt zukünftig beschränkt werden, sodass diese Flächen nur noch von berechtigten Einsatzfahrzeugen genutzt werden können. Quelle: Privat
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6549 2025 Die Vorlage OF 1525/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, BFF und Die Partei (= Ablehnung)