Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?

Erstellt: 16.08.2021 Aktualisiert: 17.09.2021 Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

14.03.2017

26.01.2018

16.08.2021

07.09.2021

Anregung Ortsbeirat

Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen Hortensienring

Details im PARLIS OM_1379_2017

Stellungnahme des Magistrats

Parkstadt Unterliederbach: Fertigstellung und Gestaltung von Gehweg und Straße im nördlichen Hortensienring

Details im PARLIS ST_117_2018

Antrag Ortsbeirat

Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?

Details im PARLIS OF_154-6_2021

Auskunftsersuchen

Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt?

Details im PARLIS V_130_2021

Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 16.08.2021, OF 154/6 Betreff: Unterliederbach: Wann werden Straße, Gehweg und Parkplätze im nördlichen Hortensienring in der Parkstadt fertiggestellt? Vorgang: OM 1379/17 OBR 6; ST 117/18 Bereits in seiner Stellungnahme vom 26.01.2018, ST 117 hat der Magistrat mitgeteilt, dass die KEG Konversions-Grundstücksentwicklungs-gesellschaft mbH als Investor bereits aufgefordert wurde, "die aus dem Erschließungsvertrag resultierenden Restarbeiten (Grünfläche, Endausbau der Straßen) unverzüglich durchzuführen". Gemäß dieser Stellungnahme gab es abgestimmte Pläne, die den Abschluss der restlichen Arbeiten ebenso, wie die Fertigstellung der Gehwegflächen bis Ende August 2018 vorsahen. Nach Begutachtung von Straße, Gehweg und Parkplätzen und laut Aussagen von Anwohnern sind die Arbeiten bis heute (also drei Jahre nach Plan!) noch nicht abgeschlossen. Auf Seite der Hausnummern Nr. 91-133 wird derzeit rechtwinklig zur Straße bis zu den Privatgrundstücken geparkt, so dass kaum noch ein ausreichender Gehweg für die Fußgänger vorhanden ist. Dass die Straße noch nicht fertig gestellt ist bedeutet zudem, dass diese bis jetzt nicht in Besitz der Stadt Frankfurt am Main ist und somit die Zuständigkeiten, z.B. bezüglich Reinigung, nicht klar bzw. nicht vorhanden sind. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche stichhaltigen Gründe gibt es dafür, dass die Arbeiten im nördlichen Hortensienring bis heute nicht abgeschlossen wurden? 2. Wann ist mit der Fertigstellung von Straße, Gehweg und Parkplätzen im nördlichen Hortensienring zu rechnen? 3. Wann geht der nördliche Hortensienring in den Besitz der Stadt Frankfurt am Main über?dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1379 Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 117 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

4. Sitzung des OBR 6 am 07.09.2021, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 130 2021 Die Vorlage OF 154/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme