Zusage für Ginnheimer Wochenmarkt endlich einlösen
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Bisheriger Verlauf
18.08.2011
06.11.2014
19.03.2015
22.05.2015
03.07.2015
17.11.2016
01.12.2016
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Zusage für Ginnheimer Wochenmarkt endlich einlösen
Details im PARLIS OM_1032_201617.11.2016
01.12.2016
Anregung Ortsbeirat
Zusage für Ginnheimer Wochenmarkt endlich einlösen
Details im PARLIS OM_1032_2016 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 17.11.2016, OF 154/9
Betreff: Zusage für Ginnheimer Wochenmarkt endlich einlösen
Vorgang: OM 282/11 OBR 9; OM 4002/15 OBR 9; ST 967/15; OM 3626/14 OBR 9; ST 784/15 In der Stellungnahme 967 v. 3.7.2015 hat der Magistrat zum Ausdruck gebracht, dass er aufgrund der positiven Haltung der Hafen- und Marktbetriebe nach Abschluss der laufenden Standortprüfung den Ginnheimer Wochenmarkt an dem auf einer gemeinsamen Ortsbesichtigung Ende Februar 2015 von allen Beteiligten befürworteten Platz vor dem Rewe-Markt an der Ginnheimer Landstraße im Frühjahr 2016 einrichten möchte. Bis nunmehr Ende des Jahres 2016 ist nichts geschehen und sind dem Ortsbeirat auch keinen negativen Stellungnahmen bekannt geworden. Den "Ginnheimern", die diesen Wochenmarkt dringend wünschen und auf seine Einrichtung seit vielen Jahren warten, ist nicht mehr zu vermitteln, dass die Einrichtung eines einfachen Wochenmarktes nach Abschluss des "Standortfindungsvorgangs" mehr als 1,5 Jahre beansprucht, ohne dass ein Fortschritt zu erkennen ist. Der Magistrat wird daher gebeten, den Wochenmarkt, so wie im Jahre 2015 mit dem Ortsbeirat abgestimmt, endlich zu etablieren, andernfalls gegenüber dem Ortsbeirat darzulegen, welche Hindernisse aufgetreten sind.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.08.2011, OM 282
Anregung an den Magistrat vom 06.11.2014, OM 3626 Anregung an den Magistrat vom 19.03.2015, OM 4002 Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2015, ST 784 Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 967 Beratung im Ortsbeirat: 9
Beratungsergebnisse:
7. Sitzung des OBR 9 am 01.12.2016, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1032 2016 Die Vorlage OF 154/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.