Bahnübergang Welscher Weg
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Bisheriger Verlauf
19.01.2018
29.04.2019
28.01.2020
14.02.2020
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bahnübergang Welscher Weg
Details im PARLIS EA_24_201819.01.2018
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bahnübergang Welscher Weg
Details im PARLIS EA_24_201814.02.2020
Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 28.01.2020, OF 1575/5
Betreff: Bahnübergang Welscher Weg
Vorgang: EA 24/18 OBR 5; B 135/19 Der Magistrat wird aufgefordert unverzüglich mit der DB Netz AG bezüglich der Errichtung einer Schrankenanlage am Bahnübergang Welscher Weg in Verhandlung zu treten. Begründung:
Wie im Etatantrag vom 03. 01. 2018 gefordert, ist es dringend erforderlich am Bahnübergang Welscher Weg zur Vermeidung der Pfeifsignale eine Schrankenanlage zu errichten. Im Bericht des Magistrats vom 29. 04. 2019 B 135 wird avisiert, dass dieser mit der DB Netz AG wegen der Planung und Umsetzung in Verhandlung treten wolle. Desweiteren sollten die eingestellten Mittel von 730.000.- EUR nach 2019 beantragt werden und da dies für die Umsetzung nicht ausreichend ist, sollte der Magistrat die abschließende Finanzierung sicherstellen.
dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 19.01.2018, EA 24
Bericht des Magistrats vom 29.04.2019, B 135
Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
38. Sitzung des OBR 5 am 14.02.2020, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5776
2020 Die Vorlage OF 1575/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme