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Bahnübergang Welscher Weg

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.01.2018

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bahnübergang Welscher Weg

Details im PARLIS EA_24_2018
29.04.2019

Bericht des Magistrats

Bahnübergang Welscher Weg

Details im PARLIS B_135_2019
28.01.2020

Antrag Ortsbeirat

Bahnübergang Welscher Weg

Details im PARLIS OF_1575-5_2020
14.02.2020

Anregung Ortsbeirat

Bahnübergang Welscher Weg

Details im PARLIS OM_5776_2020
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.01.2020, OF 1575/5 Betreff: Bahnübergang Welscher Weg Vorgang: EA 24/18 OBR 5; B 135/19 Der Magistrat wird aufgefordert unverzüglich mit der DB Netz AG bezüglich der Errichtung einer Schrankenanlage am Bahnübergang Welscher Weg in Verhandlung zu treten.

Begründung:

Wie im Etatantrag vom 03. 01. 2018 gefordert, ist es dringend erforderlich am Bahnübergang Welscher Weg zur Vermeidung der Pfeifsignale eine Schrankenanlage zu errichten. Im Bericht des Magistrats vom 29. 04. 2019 B 135 wird avisiert, dass dieser mit der DB Netz AG wegen der Planung und Umsetzung in Verhandlung treten wolle. Desweiteren sollten die eingestellten Mittel von 730.000.- EUR nach 2019 beantragt werden und da dies für die Umsetzung nicht ausreichend ist, sollte der Magistrat die abschließende Finanzierung sicherstellen.dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 19.01.2018, EA 24 Bericht des Magistrats vom 29.04.2019, B 135 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

38. Sitzung des OBR 5 am 14.02.2020, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5776 2020 Die Vorlage OF 1575/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme