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Pförtnerampeln auf der Friedberger Landstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

03.05.2016

Anregung Ortsbeirat

Pförtnerampeln für Heiligenstock und Frankfurter Bogen

Details im PARLIS OM_58_2016
22.08.2016

Stellungnahme des Magistrats

Pförtnerampeln für Heiligenstock und Frankfurter Bogen

Details im PARLIS ST_1089_2016
18.10.2016

Antrag Ortsbeirat

Pförtnerampeln auf der Friedberger Landstraße

Details im PARLIS OF_164-10_2016
01.11.2016

Anregung Ortsbeirat

Pförtnerampeln auf der Friedberger Landstraße

Details im PARLIS OM_790_2016
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.10.2016, OF 164/10 Betreff: Pförtnerampeln auf der Friedberger Landstraße Vorgang: OM 58/16 OBR 10; ST 1089/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, inwieweit die Ampeln auf der Friedberger Landstraße im Bereich der Überquerung der A 661 und der Friedberger Warte nicht genau solche Pförtnerampeln sind, die nach ST 1089 vom 22.08.2016 verboten sind, weil sie "unerwünschte Verkehrsströme durch erzwungene Rückstaubildung drosseln", und ob insofern im Rahmen eines abgestimmten Gesamtkonzepts eine Abschirmung des Heiligenstockwegs und des Frankfurter Bogens nicht geradezu geboten ist, um ein unkontrolliertes Abfließen von den so gestauten Hauptverkehrsströmen in Wohngebiete zu vermeiden.

Begründung:

Die Ampel auf dem Heiligenstock, die ST 1089 für rechtswidrig erklärt, sollte die unzumutbaren Folgen für die Wohngebiete in Berkersheim durch Ausweichverkehr begrenzen, der durch Rückstaumaßnahmen auf der Hauptverkehrsachse Friedberger Landstraße entsteht. Es kann nicht sein, dass ein solcher Versuch, angeblich dann selbst als Pförtnerampel rechtswidrig ist, weil damit ja die Rückstauwirkung auf der Friedberger Landstraße gerade zu noch weit schlimmeren Folgen führen würde, die der in ST 1089 zitierte Einführungserlass zu den RiLSA 2015 ja gerade vermeiden will. Insofern ist die Argumentation in ST 1089 nicht überzeugend.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 58 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1089 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO II, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 790 2016 Die Vorlage OF 164/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme