Umrüstung von Gaslaternen
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Bisheriger Verlauf
16.11.2021
01.12.2021
18.02.2022
18.02.2022
Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 01.12.2021, OF 165/3
Betreff: Umrüstung von Gaslaternen
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, unter Verweis auf OF 14/3 in dem die Aufnahme aller Straßen mit Gasleuchten im Ortsbezirk gefordert wurde wird der Magistrat gebeten diesen Plan dann auch im Ortsbeirat 3 vorzustellen und dabei "Aspekte wie die Nutzung von Smart City Elementen...... Antragstext von OF 140" Begründung:
Die Umrüstung der Gaslaternen ist seit 2014 beschlossen. Leider fehlen im jährlichen Berichte viele Straßen im Ortsbezirk 3. Doch auch hier ist mit Blick auf das Ziel der Klimaneutralität aber auch zur Erhöhung der Sicherheit in den Wohnquartieren dringend ein Austausch durch LED-Beleuchtung erforderlich.Hauptvorlage: Antrag vom 16.11.2021, OF 140/3
Beratung im Ortsbeirat: 3
Beratungsergebnisse:
6. Sitzung des OBR 3 am 02.12.2021, TO I, TOP 30 Beschluss: 1. Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 177 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 165/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 3 am 21.01.2022, TO I, TOP 12 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 140/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 165/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 3 am 18.02.2022, TO I, TOP 10 Die Vorlage OF 140/3 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE und CDU erklärt. Auf Wunsch von ÖkoLinX-ARL wird über die Vorlage OF 140/3 getrennt abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1744 2022 1. Die Vorlage OF 140/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor im 4. Satz das Wort "ggf." ersatzlos gestrichen wird. 2. Die Vorlage OF 165/3 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Sätze 1. bis 4.: Einstimmige Annahme Sätze 5. und 6.: 6 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung)