Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule

S A C H S T A N D :

Antrag vom 08.05.2013, OF 169/15 Betreff: Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Vorgang: OM 593/11 OBR 15; ST 837/12 Zitat des Antrages OM 593 vom 25.11.2011: "Bereits vor Jahren wurde eine Planung für ein Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Fahrtrichtung Nieder-Erlenbach vorgelegt und die Umsetzung für 2009 vorgesehen. Ziel war beziehungsweise ist es, eine deutlich vergrößerte Aufstellmöglichkeit, besonders für die Schülerinnen und Schüler, die den Bus nach Schulende nutzen, zu schaffen und damit das Gefahrenpotenzial für auf der Straße stehende beziehungsweise wartende Schülerinnen und Schüler durch den Straßenverkehr deutlich zu vermindern. Gleichzeitig sollen die direkten Probleme an den Grundstücksgrenzen verbessert werden. Auch ist das Haltestellenkap ein deutlicher Beitrag zur Verkehrsberuhigung im Urseler Weg im Bereich um die Otto-Hahn-Schule. Mit Stellungnahme ST 1383/09 wurde die Umsetzung für 2010 angekündigt. Sie ist bis heute nicht in Angriff genommen worden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, das Haltestellenkap in 2012 zur Ausführung zu bringen und die notwendigen Kosten im Haushalt 2012 auszuweisen. Dem Ortsbeirat ist baldmöglichst die Planung des Kaps zur Verfügung zu stellen. Zitat der Stellungnahme ST 837 vom 25.05.2012 Der Magistrat bedauert, aufgrund des noch nicht beschlossenen und genehmigten Haushaltes 2012 sowie der Frage eventueller Zuwendungen des Landes gegenwärtig keine sicherer Zusage über den Zeitpunkt des Umbaus der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule treffen zu können. Sofern die erforderlichen finanziellen Rahmenbedingungen sichergestellt sind, wird sich der Magistrat jedoch dafür einsetzen, dass der Umbau noch in diesem Jahr ausgeführt werden kann. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wir gebeten zu berichten, wann das Haltstellenkap - endlich - realisiert wird.Beratung im Ortsbeirat: 15

Beratungsergebnisse:

23. Sitzung des OBR 15 am 24.05.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2254 2013 Die Vorlage OF 169/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme