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Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.10.2016

Antrag Ortsbeirat

Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden

Details im PARLIS OF_170-1_2016
29.11.2016

Anregung Ortsbeirat

Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden

Details im PARLIS OM_1014_2016
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.10.2016, OF 170/1

Betreff: Der Platz an der Hafenstraße vor dem Gemeindezentrum und der Kita Westhafen muss öfter gereinigt werden
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die FES zu veranlassen, dass die untere Hafenstraße, insbesondere der Platz vor dem Gemeindezentrum und der KiTa Westhafen, in die Reinigungsklasse III (5 mal wöchentlich) aufgenommen wird (gem. § 4 der Satzung über die Straßenreinigung), um auf diesem Platz die häufige Vermüllung zu vermeiden.

Begründung:

Der Platz ist leider sehr oft stark vermüllt und verschmutzt mit Abfall, weggeworfenen Kippen und manchmal auch anderem Unrat. Hier sind immer viele Kinder, auch sehr kleine, unterwegs; Kippen und Unrat auf dem Weg zur KiTa sind ein unschöner Empfang.
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

7. Sitzung des OBR 1 am 29.11.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1014 2016 Die Vorlage OF 170/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme