Öffentlicher Bücherschrank an der Niedwiesenstraße

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.01.2017, OF 172/9 Betreff: Öffentlicher Bücherschrank an der Niedwiesenstraße Die TSG 51 Frankfurt hat angeregt, dass in der Niedwiesenstraße (Höhe Sportplatz TSG 51) ein Offener Bücherschrank eingerichtet wird. Die Betreuung soll durch eine Projektleiterin des Vereins erfolgen, deren Name dem Ortsbeirat bereits bekannt ist. Der Ortsbeirat unterstützt dieses Vorhaben und wird die für die Errichtung des Bücherschranks erforderlichen Finanzmittel aus dem Ortsbeiratsbudget finanzieren.Nebenvorlage: Antrag vom 24.08.2017, OF 337/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

8. Sitzung des OBR 9 am 19.01.2017, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 172/9 wird bis zur Sitzung am 16. März 2017 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 172/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 27.04.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 172/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 9 am 18.05.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 172/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 9 am 22.06.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 172/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 9 am 24.08.2017, TO I, TOP 4 Die Fraktion der GRÜNEN stellt den Antrag zur Geschäftsordnung die Vorlagen unter den Tagesordnungspunkte 4.1 bis 4.5 gemeinsam zu beraten und abzustimmen. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 120 2017 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 172/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 337/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 337/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. zu 1.: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= getrennte Beratung und Beschlussfassung) zu 2.: Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP und BFF