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Für einen freien Gehweg in der Meisengasse

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

14.11.2016

Antrag Ortsbeirat

Für einen freien Gehweg in der Meisengasse

Details im PARLIS OF_181-1_2016
29.11.2016

Anregung Ortsbeirat

Für einen freien Gehweg in der Meisengasse

Details im PARLIS OM_1023_2016
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.11.2016, OF 181/1

Betreff: Für einen freien Gehweg in der Meisengasse
Der Magistrat wird dazu aufgefordert die Mülltonnen in der Meisengasse vom Gehweg zu entfernen.

Begründung:

Der Gehweg in der Meisengasse ist recht eng, so dass nur eine Person sich frei darauf bewegen kann. Durch das Aufstellen von zwei Mülltonnen wird dieser Gehweg nochmal verschmälert, so dass Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Dies ist besonders für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen eine Zumutung. .
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

7. Sitzung des OBR 1 am 29.11.2016, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1023 2016 Die Vorlage OF 181/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung); PARTEI (= Enthaltung)