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Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

15.06.2012

Bericht des Magistrats

Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße

Details im PARLIS B_268_2012
11.09.2012

Antrag Ortsbeirat

Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße

Details im PARLIS OF_190-7_2012
Partei(en): die_farbechten_-_LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 11.09.2012, OF 190/7 Betreff: Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße Die B 268 wird abgelehnt, auch wenn es sich um einen Zwischenbericht handelt, - weil die unter d) und e) enthaltenen Aussagen sachlich falsch sind und die Gefahr besteht, dass die verantwortlichen Stellen im Magistrat im weiteren Verfahren von falschen Voraussetzungen ausgehen; - weil die unter Punkt 3 formulierte Schuldzuweisung an den Ortsbeirat nicht hingenommen werden kann, da eine frühzeitigere Einbindung des Ortsbeirats manche Missverständnisse verhindert hätte.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2012, B 268 Beratung im Ortsbeirat: 7

Beratungsergebnisse:

16. Sitzung des OBR 7 am 26.09.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: 1. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 190/7 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 191/7 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP und REP gegen SPD und FARBECHTE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FARBECHTE und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung FDP zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, FARBECHTE und REP (= Annahme) bei Enthaltung FDP