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Kontrollen am Frauensteinplatz

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

11.05.2012

Antrag Ortsbeirat

Kontrollen am Frauensteinplatz

Details im PARLIS OF_195-3_2012
21.06.2012

Anregung Ortsbeirat

Kontrollen am Frauensteinplatz

Details im PARLIS OM_1353_2012
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 11.05.2012, OF 195/3 Betreff: Kontrollen am Frauensteinplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, regelmäßig und mit ausreichender Frequenz das Gelände um und auf dem Frauensteinplatz im Rahmen polizeilicher Streifenfahrten zu kontrollieren, um die dort von Anwohnern beklagte kleine Dealer-Szene mit wiederkehrenden Begleiterscheinungen wie herumliegenden Spritzen, Alkohol, Lärm und Toilettengängen in den Büschen aufzulösen.

Begründung:

Anwohner haben auf diese Erscheinungen anlässlich des Ortstermins in der Frauensteinstraße hingewiesen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Beratungsergebnisse:

11. Sitzung des OBR 3 am 24.05.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 195/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 3 am 21.06.2012, TO I, TOP 38 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1353 2012 Die Vorlage OF 195/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es am Frauensteinplatz die von Anwohnern beklagte kleine Dealer-Szene mit wiederkehrenden Begleiterscheinungen wie herumliegende Spritzen, Alkohol, Lärm und Toilettengängen in den Büschen gibt, und falls ja, entsprechende Maßnahmen zur Abhilfe zu ergreifen." Abstimmung: Einstimmige Annahme