Nied: Planungsstand Bahnunterführung und Haltepunkt Nied-Ost vorstellen

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.09.2016, OF 196/6 Betreff: Nied: Planungsstand Bahnunterführung und Haltepunkt Nied-Ost vorstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen einer Ortsbeiratssitzung noch im Jahr 2016 über den aktuellen Planungsstand bei den Projekten Bahnunterführung Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost zu berichten. Dabei sind auch die folgenden Fragen zu beantworten: a. Welche Zusammenhänge und Abhängigkeiten gibt es zwischen den Projekten Bahnunterführung Oeserstraße und Haltepunkt Nied-Ost? b. Wie sieht der neue Zeitplan aus und wann beginnen die Projektphasen? c. Wie ist der Meinungsaustausch zwischen betroffenen Eigentümern und anderweitig Betroffenen geplant, damit etwaige Konflikte, die zu Klagen und Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren führen würden, vermieden werden können? d. Wie erfolgt die Finanzierung der beiden Projekte?

Begründung:

Der Bau der Bahnunterführung hat sich mittlerweile, entgegen dem in der Vorstellung im März 2013 dargestellten Baubeginn, um weitere Jahre verschoben. Besonders Anwohner an den Bahnschranken fragen immer häufiger nach, wann nun mit der geplanten Baumaßnahme begonnen würde. Der permanente Rückstau und das rücksichtlose Laufenlassen der Motoren führt zu einer Belästigung der Anwohner und schädigt die Umwelt. Daher ist eine Vorstellung des Planungsstands mit Möglichkeit, Fragen zu erörtern, sinnvoll.Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 618 2016 Die Vorlage OF 196/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme