Taktisches
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Bisheriger Verlauf
24.01.2014
14.02.2014
14.02.2014
Vortrag des Magistrats
Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, 3. Fortschreibung Zwischenbericht Staffelprogramm
Details im PARLIS M_30_2014Anregung Ortsbeirat
Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30
Details im PARLIS OA_466_201424.01.2014
Vortrag des Magistrats
Taktisches Feuerwehrkonzept 2020, 3. Fortschreibung Zwischenbericht Staffelprogramm
Details im PARLIS M_30_201414.02.2014
Anregung Ortsbeirat
Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30
Details im PARLIS OA_466_2014 Partei(en): GRÜNE
S A C H S T A N D :
Antrag vom 14.02.2014, OF 212/15
Betreff: Taktisches
Feuerwehrkonzept 2020 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 30 wird zugestimmt. Der Magistrat wird jedoch gebeten zu berichten, ob und wie die Realisierung der Inbetriebnahme der neuen Bereichswache 10 im Jahr 2017 (laut Anhang 2.1.2 Bereichwache 10, derzeit Nieder-Eschbach, künftig Bonames, erster Absatz letzter Satz) vorgenommen werden kann vor dem Hintergrund, dass allein für die Planung des Bebauungsplans Am Eschbachtal/Harheimer Weg, in dem die neue Bereichswache liegt, fünf (und mehr) Jahre prognostiziert werden sowie mit Klagen gegen den Bebauungsplan gerechnet werden muss. Zusätzlich muss zu einem ordnungsgemäßen Betrieb der Wache die Ortsrandstraße bereits voll funktionsfähig vorhanden sein und nicht nur als Baustraße, wie dies zumindest für die erste Bauphase des Bebauungsplans auch schon angegeben wurde.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30 Beratung im Ortsbeirat: 15
Beratungsergebnisse:
30. Sitzung des OBR 15 am 14.02.2014, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung OA 466 2014 1. Der Vorlage M 30 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 212/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Dem Vortrag des Magistrats vom 24.01.2014, M 30, wird zugestimmt. 2. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie die Realisierung der Inbetriebnahme der neuen Bereichswache 10 im Jahr 2017 vorgenommen werden kann.
Begründung:
Für die Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 516 Am Eschbachtal - Harheimer Weg, in dem die neue Bereichswache liegt, werden mehr als fünf Jahre prognostiziert. Außerdem muss mit Klagen gegen den Bebauungsplan gerechnet werden. Zusätzlich muss zu einem ordnungsgemäßen Betrieb der Wache die Ortsrandstraße bereits voll funktionsfähig vorhanden sein und nicht nur als Baustraße, wie dies zumindest für die erste Bauphase des Bebauungsplans auch schon angegeben wurde, existieren." Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme