Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach
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Partei(en): GRÜNE
S A C H S T A N D :
Antrag vom 25.09.2014, OF 238/15
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2015 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2016 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen.Beratung im Ortsbeirat: 15
Beratungsergebnisse:
37. Sitzung des OBR 15 am 10.10.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 238/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER, FDP und NPD gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme)