Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz
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Bisheriger Verlauf
10.04.2017
29.05.2017
13.06.2017
Antrag Ortsbeirat
Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-Platz
Details im PARLIS OF_294-10_2017Ortsbeirat Magistratsvorlage
Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-Platz
Details im PARLIS OM_1749_201710.04.2017
29.05.2017
Antrag Ortsbeirat
Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-Platz
Details im PARLIS OF_294-10_201713.06.2017
Anregung Ortsbeirat
Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-Platz
Details im PARLIS OM_1749_2017 Partei(en): BFF
S A C H S T A N D :
Antrag vom 10.04.2017, OF 262/10
Betreff: Öffentliche Toilette am Gravensteiner-Platz
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Warum wurde die bisher kostenlose öffentliche Toilette im Einkaufszentrum am Gravensteiner-Platz in eine kostenpflichtige umgewandelt? 2. Wer erhält die damit erwirtschafteten Einnahmen von 50 Cent pro Nutzung?Nebenvorlage: Antrag vom 29.05.2017, OF 294/10 Beratung im Ortsbeirat: 10
Beratungsergebnisse:
11. Sitzung des OBR 10 am 25.04.2017, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 262/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 10 am 16.05.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 262/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 10 am 13.06.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1749 2017 1. Die Vorlage OF 262/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 294/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme