Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Videoüberwachung in der Innenstadt

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

14.01.2020

Anregung Ortsbeirat

Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beenden

Details im PARLIS OM_5589_2020
27.04.2020

Stellungnahme des Magistrats

Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beenden

Details im PARLIS ST_877_2020
10.05.2021

Antrag Ortsbeirat

Videoüberwachung in der Innenstadt

Details im PARLIS OF_27-1_2021
01.06.2021

Auskunftsersuchen

Videoüberwachung in der Innenstadt

Details im PARLIS V_29_2021
Partei(en): Die_PARTEI

S A C H S T A N D :

Antrag vom 10.05.2021, OF 27/1

Betreff: Videoüberwachung in der Innenstadt
Vorgang: OM 5589/20 OBR 1; ST 877/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten a) welche (neuen) Videoüberwachungsmaßnahmen an der Konstablerwache errichtet wurden und warum. b) wie der Sachstand der Evaluation der 2018 in Betrieb genommenen Videoüberwachungsanlage im Allerheiligenviertel ist.

Begründung:

Offenbar wurde die Kameraanlage an der Konstablerwache erneuert bzw. gar ausgebaut. Es wäre interessant zu wissen, auf welcher Grundlage und aus welchen Beweggründen. Gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020 (ST 877) wurde der Evaluationszeitraum für die Videoüberwachungsanlage im Allerheiligenviertel bis April 2020 verlängert. Das ist nun über ein Jahr her.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.01.2020, OM 5589
Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 877
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

2. Sitzung des OBR 1 am 01.06.2021, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 29 2021 Die Vorlage OF 27/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Buchstabe a) des Antragstenors vor dem Wort "Konstablerwache" die Worte "Hauptwache und" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme