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Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

26.12.2017

Antrag Ortsbeirat

Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße

Details im PARLIS OF_273-11_2017
22.01.2018

Anregung Ortsbeirat

Parkkontrollen in der Harkortstraße

Details im PARLIS OM_2631_2018
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.12.2017, OF 273/11 Betreff: Sondernutzungserlaubnis für Container und Parkkontrollen in der Harkortstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die in ST 1467 vom 14.8.2017 angekündigte und nunmehr aufgestellte Parkplatzbeschilderung für PKW und Motorräder begrüßen wir, es ist jetzt auch notwendig entsprechende Kontrollen vorzunehmen und Verstöße zu ahnden.

Begründung:

Leider stellen BürgerInnen fest, das sich die Situation, trotz der aufgestellten Schilder noch nicht wesentlich verbessert hat. Weiterhin parken viele Kleinlaster und überlange Anhänger auf den für sie gesperrten Parkflächen, teils stehen sie auf den Grünflächen. Kontrollen sind sporadisch notwendig um hier Abhilfe zu schaffen.Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

18. Sitzung des OBR 11 am 22.01.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2631 2018 Die Vorlage OF 273/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme