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Frankfurt
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Machbarkeitsstudie zu

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.08.2020

Anregung Ortsbeirat

Verkehrswende umsetzen - kein 10-spuriger Ausbau der BAB 5 zwischen Friedberg und Nordwestkreuz

Details im PARLIS OA_605_2020
27.10.2020

Anregung Ortsbeirat

Verkehrswende umsetzen - kein zehnspuriger Ausbau der BAB 5 zwischen Friedberg und Nordwestkreuz

Details im PARLIS OA_627_2020
12.02.2021

Stellungnahme des Magistrats

Verkehrswende umsetzen - kein 10-spuriger Ausbau der BAB 5 zwischen Friedberg und Nordwestkreuz

Details im PARLIS ST_383_2021
12.04.2021

Stellungnahme des Magistrats

Verkehrswende umsetzen – kein 10-spuriger Ausbau der BAB 5 zwischen Friedberg und Nordwestkreuz

Details im PARLIS ST_776_2021
19.05.2021

Antrag Ortsbeirat

Machbarkeitsstudie zu BAB 5

Details im PARLIS OF_28-12_2021
11.06.2021

Auskunftsersuchen

Machbarkeitsstudie zu BAB 5

Details im PARLIS V_76_2021
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.05.2021, OF 28/12

Betreff: Machbarkeitsstudie zu
BAB 5 Vorgang: OA 605/20 OBR 12; OA 627/20 OBR 7; ST 383/21; ST 776/21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob 1. die mit ST 776 angekündigte Machbarkeitsstudie bereits vorliegt und wie 2. die Information der Öffentlichkeit sowie der an der A 5 liegenden Ortsbeiräte gewährleistet werden kann und 3. ob und wie der Magistrat das Ergebnis der Studie bewertet und 4. was der Magistrat konkret unternimmt, um einen 10- spurigen Ausbau zu verhindern und damit die Interessen der Bürgerinnen und Bürger entsprechend wahrzunehmen.

Begründung:

Mit OA 605 vom 28.08.2020 hat der Ortsbeirat 12 einstimmig beschlossen, dass ein 10-spuriger Ausbau zur Förderung des Individualverkehrs entlang der Stadt Frankfurt am Main verbunden mit weiteren Schadstoffen und Lärm abgelehnt wird. Die daraus resultierende ST 383 vom 12.02.2021 unterstützt die Bitte des Ortsbeirates. Mit einer weiteren Stellungnahme vom 12.04.2021 (ST 776) zu einem Antrag des Ortsbeirates 7 merkt der Magistrat folgenden Sachverhalt an: Nach einer aktuellen Mitteilung wird die Studie voraussichtlich im ersten Halbjahr 2021 fertiggestellt. Sollte in Zukunft die Planung des Ausbaus der A 5 (unabhängig vom zukünftigen Ausbauzustand) von der seit dem 1. Januar 2021 zuständigen "Autobahn GmbH" aufgenommen werden, wird die Stadt im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung natürlich über die entsprechenden Planungen informiert und kann die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einbringen.

dazugehörende Vorlage: Anregung vom 28.08.2020, OA 605
Anregung vom 27.10.2020, OA 627
Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2021, ST 383 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2021, ST 776
Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

2. Sitzung des OBR 12 am 11.06.2021, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 76 2021 Die Vorlage OF 28/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme