Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee und Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße
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Bisheriger Verlauf
13.05.2011
27.05.2011
Antrag Ortsbeirat
Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee und Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße
Details im PARLIS OF_28-5_2011Ortsbeirat Magistratsvorlage
Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee
Details im PARLIS OM_71_201113.05.2011
Antrag Ortsbeirat
Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee und Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße
Details im PARLIS OF_28-5_201127.05.2011
Anregung Ortsbeirat
Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee
Details im PARLIS OM_71_2011 Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 13.05.2011, OF 28/5
Betreff: Entschärfung der Haltestellen Gartenstraße/Stresemannallee und Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße
Vorgang: ST 229/08 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat umgehend Lösungen zur Entschärfung der für ein- und aussteigende Passagiere gefährlichen Straßenbahnhaltestelle Gartenstraße / Ecke Stresemannallee erarbeiten zu lassen und für deren Umsetzung zu sorgen. Gleiches gilt für die Haltestelle Gartenstraße / Ecke Schweizer Straße. Begründung:
Seit Jahren kritisiert der Ortsbeirat die lebensgefährlichen Zustände an der Straßenbahnhaltestelle Gartenstraße / Ecke Stresemannallee. Der Antrag auf Errichtung einer zeitgesteuerten Bedarfsampel an der Gartenstraße in Fahrtrichtung Stresemannallee Höhe Schaubstraße, die der Sicherheit der Fahrgäste dienen würde, wurde mit der Stellungnahme des Magistrates am 22.01.2008 mit einer fadenscheinigen Begründung abgelehnt (ST 229). Zwischenzeitlich hat sich ein folgenschwerer Unfall ereignet. Es ist also sofortiger Handlungsbedarf erforderlich. An dieser Haltestelle müssen täglich Hunderte Schüler umsteigen, Behinderte können nicht zusteigen. Das Dezernat spricht hier immer von großen Lösungen, vom barrierefreien Umbau, der irgendwann in ferner Zukunft erfolgen soll und hat dabei ignoriert, dass heute schon Menschenleben gefährdet sind sind und betroffen sein werden.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
2. Sitzung des OBR 5 am 27.05.2011, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 71 2011 Die Vorlage OF 28/5 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass im Betreff die Worte "Schweizer Straße/Ecke Gartenstraße" und im Antragstenor die Worte "Gleiches gilt für die Haltestelle Gartenstraße/Ecke Schweizer Straße" sowie der letzte Absatz der Begründung ersatzlos gestrichen werden sowie im Antragstenor die Worte "für deren Umsetzung zu sorgen" durch die Worte "nach dessen Vorstellung und nach Entscheidung durch den Ortsbeirat für schnellstmögliche Umsetzung zu sorgen" ersetzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme