Schilderwald im Ortsbezirk lichten II
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Bisheriger Verlauf
04.06.2020
19.06.2020
19.06.2020
Partei(en): BFF
S A C H S T A N D :
Antrag vom 04.06.2020, OF 280/15
Betreff: Schilderwald im Ortsbezirk lichten II
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Verkehrszeichen "Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung 50 km/h", welches zwischen dem Ortsausgang "Nieder-Eschbach" und dem "Bad- Homburger Stadtteil Ober-Erlenbach" einsam auf der Landstraße steht, ersatzlos entfernen zu lassen und damit einer grundsätzlichen Empfehlung des RP Darmstadt zur Lichtung des Schilderwaldes nachzukommen. Begründung:
Nach dem Ortsausgangsschild von "Nieder-Eschbach" ist das Verkehrszeichen Nr. 105 (volkstümlich als S-kurve bekannt) mit dem Zusatz "Geschwindigkeitsbeschränkung 50km/h" installiert. Somit gilt diese Beschränkung nur in der S-Kurve und ist danach automatisch aufgehoben. Eine weitere Aufhebung nach mehreren hundert Metern ist somit unwirksam und damit verzichtbar.
Beratung im Ortsbeirat: 15
Beratungsergebnisse:
40. Sitzung des OBR 15 am 19.06.2020, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6216 2020 Die Vorlage OF 280/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 6 CDU, BFF und FREIE WÄHLER gegen 3 SPD, 2 GRÜNE und FDP (= Ablehnung); 1 CDU, 1 SPD und 1 GRÜNE (= Enthaltung)