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Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee;

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.08.2011

Auskunftsersuchen

Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee

Details im PARLIS V_83_2011
04.11.2011

Stellungnahme des Magistrats

Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch / Hansaallee

Details im PARLIS ST_1173_2011
07.02.2012

Antrag Ortsbeirat

Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee;

Details im PARLIS OF_291-9_2012
23.02.2012

Auskunftsersuchen

Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee

Details im PARLIS V_288_2012
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 07.02.2012, OF 291/9 Betreff: Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee; Vorgang: V 83/11 OBR 9; ST 1173/11 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, - wann die dreijährige Frist, die dem Bauherren ab Erteilung der Baugenehmigung zur Realisierung zur Verfügung steht, begonnen hat; - wann die vom Bauherren beantragte Verlängerung wirksam geworden ist ; - wie er in dieser Angelegenheit weiter zu verfahren beabsichtigt.

Begründung:

Diese Baumaßnahme zieht sich schon seit Jahren hin. Eingetretene Baufortschritte, auch in den letzten Monaten, sind nur gering ausgefallen. Die gegenwärtige Kälteperiode, in der nur wenig oder gar nichts geschehen kann, spielt bei der Bewertung des zeitlichen Gesamtablaufs nur eine untergeordnete Rolle. Mit den stockenden Baumaßnahmen gehen an diesem neuralgischen Punkt seit Jahren erhebliche Behinderungen für alle Verkehrsteilnehmer einher. Dass die Dauer-Baugrube auch eine ästhetische Zumutung bedeutet, sei nur am Rande erwähnt. Bei allem Verständnis für den Bauherren und bei einer gebotenen Toleranz beim zeitlichen Ablauf besteht hier schon lange kein ausgewogenes Verhältnis zwischen privatem und öffentlichem Interesse mehr. Öffentliches Interesse manifestiert sich nicht nur aus der (offiziellen) Baupolitik des Magistrats sondern auch - und nicht zuletzt - aus den Bedürfnissen der Bürger unserer Stadt.dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 18.08.2011, V 83 Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1173 Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

8. Sitzung des OBR 9 am 23.02.2012, TO I, TOP 25 Die Vorlage OF 291/9 wird zum gemeinsamen Antrag der CDU und FDP erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 288 2012 Die Vorlage OF 291/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE