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Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

15.03.2013

Bericht des Magistrats

Aufwertung des Straßenraums in der Kölner Straße und der Koblenzer Straße

Details im PARLIS B_149_2013
14.04.2013

Antrag Ortsbeirat

Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?

Details im PARLIS OF_299-1_2013
16.04.2013

Auskunftsersuchen

Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?

Details im PARLIS V_714_2013
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 14.04.2013, OF 299/1

Betreff: Warum dauert die Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung der Fußgängerbereiche in der Kölner- und Koblenzer Straße so lange?
Seit dem 29,11.2011 der OA 98 wird u.A. das Anbringen von Piktogrammen auf der Fahrbahn als Hinweis auf die Kindertageseinrichtung in der Kölner Straße vom Magistrat geprüft. Leider erschließt sich uns bezüglich dieses Sachverhalts nicht der Zeitraum einer solchen Prüfung. Dies vorangestellt möge der Ortsbeirat beschließen: 1. Die B 149 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Die Ortsvorsteherin wird gemäß § 4 Absatz 9 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, den Magistrat folgendes zu fragen: - Warum dauert die Prüfung der Anbringung von Piktogrammen auf der Fahrbahn als Hinweis auf die Kindertageseinrichtung in der Kölner Straße so lange? - Welche alternativen - während des Prüfungszeitraums - können dort vorgenommen werden, damit eine zeitnahe Lösung erreicht werden kann und die Gefahrenzone für die Kinder entschärft wird?

Begründung:

Dieser Prüfungszeitraum zum Anbringen von Piktogrammen auf einer Straße ist nicht hinnehmbar.Hauptvorlage:
Bericht des Magistrats vom 15.03.2013, B 149
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

20. Sitzung des OBR 1 am 16.04.2013, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 714 2013 1. a) Die Vorlage B 149 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 299/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme