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Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des Sachstands

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

01.12.2015

Anregung Ortsbeirat

Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg

Details im PARLIS OM_4778_2015
01.02.2016

Stellungnahme des Magistrats

Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg

Details im PARLIS ST_215_2016
16.04.2016

Antrag Ortsbeirat

Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des Sachstands

Details im PARLIS OF_3-10_2016
03.05.2016

Auskunftsersuchen

Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des Sachstands

Details im PARLIS V_16_2016
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 16.04.2016, OF 3/10 Betreff: Wirksame Beendigung des Schleichverkehrs über den Heiligenstockweg durch Einrichtung einer Pförtnerampel hier: Klärung des Sachstands Vorgang: OM 4778/15 OBR 10; ST 215/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei den zuständigen Ämtern Erkundigungen darüber einzuholen, wie weit die Planungen für die vom Ortsbeirat beschlossene Einrichtung einer Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg (OM 4778) für eine Testphase von einem halben Jahr erfolgt sind und darüber zu berichten.

Begründung:

In der ST 215 vom 01.02.2016 wurde mitgeteilt, dass eine abschließende Stellungnahme nicht möglich ist, da noch geprüft werde. Nun sind weitere drei Monate verstrichen.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4778 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 215 Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

1. Sitzung des OBR 10 am 03.05.2016, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 16 2016 Die Vorlage OF 3/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme