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Frankfurt
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Kita-Planung Rödelheimer Landstraße/Breitenbachstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

20.06.2016

Antrag Ortsbeirat

KITA-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter

Details im PARLIS OF_25-7_2016
29.06.2016

Antrag Ortsbeirat

Kita-Planung Rödelheimer Landstraße/Breitenbachstraße

Details im PARLIS OF_30-7_2016
05.07.2016

Anregung Ortsbeirat

Kita-Neubau Rödelheimer Landstraße - Planungssicherheit für Kleingartenpächter

Details im PARLIS OM_339_2016
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 29.06.2016, OF 30/7

Betreff: Kita-Planung Rödelheimer Landstraße/Breitenbachstraße
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen, ob es wirklich sinnvoll ist, das in Rede stehende Grundstück für eine Zwischennutzung freizugeben, ohne das die neugewählte Dezernentin sich selbst ein Bild über den tatsächlichen Bedarf einer Kita an dieser Stelle machen konnte.

Begründung:

Das starke Bevölkerungswachstum, welches Frankfurt durch den Zuzug von Neubürgern z.Zt. erlebt, wird sich auf die Nachfrage nach Kita-Plätzen positiv auswirken. Dabei ist noch nicht berücksichtigt, welche Auswirkungen die Veränderungen in Europa durch den Austritt Englands für Frankfurt bedeuten. Möglicherweise müssen zusätzliche Kitas schneller gebaut werden, als man sich das heute vorstellen kann. Eine dann zu kurzfristig erteilte Zwischennutzung, die wieder zurückgenommen werden muss, führt so zu unnötigem Ärger bei den Pächtern.Hauptvorlage: Antrag vom 20.06.2016, OF 25/7
Beratung im Ortsbeirat: 7

Beratungsergebnisse:

3. Sitzung des OBR 7 am 05.07.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 339 2016 1. Die Vorlage OF 25/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 30/7 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. SPD, FARBECHTE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und REP zu 2. SPD, FARBECHTE, FDP und BFF gegen CDU, GRÜNE und REP (= Annahme)