Skip to main content
Frankfurt
Gestalten

Parken auf dem Opernplatz

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

05.05.2017

Antrag Ortsbeirat

Parken auf dem Opernplatz

Details im PARLIS OF_301-1_2017
23.05.2017

Auskunftsersuchen

Parken auf dem Opernplatz

Details im PARLIS V_475_2017
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 05.05.2017, OF 301/1

Betreff: Parken auf dem Opernplatz
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Ist das Parken auf dem Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt? 2. Wenn ja, wie häufig wird diese Genehmigung erteilt und zu welchem Zweck? 3. Wenn nein, wie häufig finden dort Kontrollen statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden? Werden weitere Maßnahmen durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren? Abbildung 1: Parken auf dem Opernplatz
Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

12. Sitzung des OBR 1 am 23.05.2017, TO I, TOP 20 Die CDU-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage OF 301/1 ziffernweise abzustimmen. Beschluss: Auskunftsersuchen V 475 2017 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 301/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE, 1 LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und 1 FDP (= Annahme); 1 LINKE. und 1 FDP (= Enthaltung) zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)