Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz
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Bisheriger Verlauf
30.04.2018
18.05.2018
18.05.2018
Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 30.04.2018, OF 303/12
Betreff: Freies WLAN u. a. auf dem Riedbergplatz
Mit Stellungnahme ST 1460 vom 17.10.2016 hat der Magistrat folgendes mitgeteilt: "Neben Unitymedia führt der Magistrat aber auch mit anderen Anbietern Gespräche, wie das vorhandene WLAN-Angebot in Frankfurt weiter ausgebaut und bisher nicht abgedeckte Bereiche der Stadt mit WLAN versorgt werden können. Hinsichtlich der Standorte möglicher neuer WLAN-Zugangspunkte kann jedoch zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden". Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird nach rund 2 Jahren gebeten mitzuteilen, ob die Gespräche inzwischen zu inhaltlichen Resultaten führten. Begründung:
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat am 2.6.2016 die Verabschiedung des Telemediengesetzes nach langen Debatten als Paradigmenwechsel hin zu offenen WLAN-Netzen in Deutschland bezeichnet. Damit kann auch in Frankfurt und insbesondere in dem Stadtteil Riedberg mit einer jungen Wohnbevölkerung am technischen Fortschritt teilgenommen werden.
Beratung im Ortsbeirat: 12
Beratungsergebnisse:
22. Sitzung des OBR 12 am 18.05.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 886 2018 Die Vorlage OF 303/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme