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Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

13.06.2017

Anregung Ortsbeirat

Urinale für die Elbestraße

Details im PARLIS OM_1777_2017
18.09.2017

Stellungnahme des Magistrats

Urinale für die Elbestraße

Details im PARLIS ST_1822_2017
18.09.2018

Anregung Ortsbeirat

Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße

Details im PARLIS OM_3705_2018
14.01.2019

Stellungnahme des Magistrats

Eine öffentliche Toilette für die Elbestraße

Details im PARLIS ST_3_2019
26.10.2021

Anregung Ortsbeirat

Sauberkeit im Ortsbezirk 1 hier: Mobile Toiletten für das Bahnhofsviertel

Details im PARLIS OM_894_2021
18.01.2022

Antrag Ortsbeirat

Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!

Details im PARLIS OF_323-1_2022
08.02.2022

Anregung Ortsbeirat

Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße!

Details im PARLIS OM_1593_2022
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.01.2022, OF 323/1 Betreff: Toiletten im Ortsbezirk 1: Endlich Urinale für die Elbestraße! Vorgang: OM 1777/17 OBR 1; ST 1822/17; OM 3705/18 OBR 1; ST 3/19; OM 894/21 OBR 1 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ungeachtet eines evtl. existierenden oder in Arbeit befindlichen "Toilettenkonzepts" nunmehr endlich zwei Urinale in der Elbestraße aufstellen zu lassen.

Begründung:

Seit Jahren vertröstet der Magistrat die Menschen im Bahnhofsviertel mit dem Hinweis auf ein vermeintliches "Toilettenkonzept". Inzwischen glaubt niemand mehr daran, dass mit der Arbeit je begonnen wurde. Schon gar nicht wird mit einer Fertigstellung und gar Umsetzung eines Toiletten-konzepts gerechnet. Offensichtlich diente das phantomhafte Toiletten-konzept nur dazu, Bürgerschaft und Ortsbeiräte ruhig zu stellen. Mit OM 1777 vom 13. Juni 2017 hat der Ortsbeirat 1 den Magistrat aufgefordert, zwei Urinale im Bereich der Elbestraße aufstellen zu lassen. Hierzu hat der Magistrat am 18. September 2017 in ST 1822 Stellung genommen, dass er die Anregung aufgreifen und prüfen werde, ob eine öffentliche Toilette oder Urinale im Bereich der Elbestraße errichtet werden können. Sodann hat der Ortsbeirat mit der Vorlage OM 3705 vom 18. September 2018 den Magistrat gebeten, in der Elbestraße eine öffentliche Toilette, zumindest aber die bereits zuvor geforderten Urinale installieren zu lassen. Hierzu hat der Magistrat am 14. Januar 2019 in ST 3 Stellung genommen, dass die Erstellung eines stadtweiten Toilettenkonzepts beauftragt worden sei und in diesem Zusammenhang eine Prüfung des Standorts Elbestraße erfolgen solle. Eine entsprechende Vorstellung hat der Magistrat bis zum Jahresende 2019 in Aussicht gestellt. Geschehen ist seither jedoch nach wie vor nichts; die Sachlage in der Elbestraße ist unverändert inakzeptabel. Auch auf die OM 894 vom 11.10.2021 mit der Forderung, zeitnah mobile Toiletten und Urinale aufzustellen, hatte der Magistrat bisher noch keine Zeit zu antworten.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1777 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1822 Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3705 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 3 Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 894 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

8. Sitzung des OBR 1 am 08.02.2022, TO I, TOP 48 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1593 2022 Die Vorlage OF 323/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)